Kategorie: Region Nord

Beiträge aus dieser Kategorie
  • imfektionsschutzgesetz notbremse bundestag bundesrat 1
    23.04.2021Hans-Ulrich Hochgeschurz

    Bundestag und Bundesrat beschließen deutschlandweit einheitliche Notbremse

    Am  Mittwoch, 21. April, haben sich Bundestag und Bundesrat auf Coronaschutzmaßnahmen  verständigt, die ab einer Inzidenz von 100 bundesweit einheitlich Anwendung finden sollen. Die Bundesregierung sagt hierzu: "Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag zusätzliche, im Gesetz nun bundeseinheitlich festgeschriebene [...]
  • SchwaegerlAnhoerung0421
    20.04.2021Hans-Ulrich Hochgeschurz

    Starkes Statement vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages

    DMFV-Präsident gibt dem Modellflug eine Stimme. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Drohnenverordnung 2019/947 in nationales Recht steht derzeit massiv in der Kritik. Das wurde zuletzt im Bundesrat deutlich, der dem Entwurf handwerkliche Schwächen attestiert und unzureichende Regelungen zu den Zuständigkeiten kritisiert hatte. Am Montag, 19. April, ging es nun in die nächste Runde. [...]
  • flag 2608475 1280
    15.04.2021Hans-Ulrich Hochgeschurz

    Endlich geschafft! DMFV-Mitglieder beim LBA registriert.

    Am Donnerstag, 15. April 2021, hat der DMFV über 70.000 Datensätze seiner Mitglieder für die EU-Registrierung ans Luftfahrt-Bundesamt übertragen. Im Vorfeld hatte es noch einmal umfangreiche Tests der IT-Dienstleister des DMFV und des LBA gegeben, damit die Übertragung reibungslos und fehlerfrei funktioniert. Letztlich registriert wurden nun alle Mitglieder, die in Deutschland wohnen, die der Datenweitergabe [...]
  • st 7 der bundesrat und die eu bild data
    26.03.2021Hans-Ulrich Hochgeschurz

    Bundesrat lehnt Gesetzesentwurf in der aktuellen Form ab

    Neues Luftfahrtrecht nun auf dem Prüfstand im Parlament. Nachdem der DMFV und andere maßgeblich beteiligte Verbände der unbemannten Luftfahrt bereits zum Jahreswechsel dem Referentenentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur Umsetzung der EU-Drohnenverordnung in nationales Luftrecht erhebliche fachliche Mängel attestiert hatten, hat nun auch der Bundesrat dem Artikelgesetz in der geplanten Form eine Absage erteilt. Nun liegt der [...]
  • register0221
    11.03.2021Hans-Ulrich Hochgeschurz

    UPDATE: Meldepflicht für das Transparenzregister?

    Rechtsanwalt H. Gerlach informiert: Derzeit erhalten viele Modellflugvereine Post vom Bundesanzeiger-Verlag, mit der eine Gebührenrechnung für die Führung des sog. Transparenzregisters übersandt wird. Viele Vereine stellen sich die Frage, nicht zuletzt angesichts vieler Betrugsversuche in der Vergangenheit im Zusammenhang mit anderen, vermeintlich öffentlichen Registern, ob diese Bescheide als seriös anzusehen sind. Grundsätzlich ist dies der [...]
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