Zusammenkunft auf Abstand – Mitgliederversammlungen und Beschlussfassung im Verein in Zeiten von Corona

Wie die letzten Wochen und Monate bedauerlicherweise gezeigt haben, werden uns die coronabedingten Beeinträchtigungen noch weiter begleiten. Besonders die Abhaltungen von Treffen, Veranstaltungen und Versammlungen sind schwierig oder sogar unmöglich. In einer der zurückliegenden Ausgaben des Modellflieger hatte ich auf das „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs-und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie “ (COVGesR-MG) hingewiesen. Dort sind in § 5 drei Versammlungs- beziehungsweise Beschlussmöglichkeiten für Vereine vorgesehen, die unabhängig von der jeweiligen Vereinssatzung verwendbar sind.

1. Mitgliederversammlungen können virtuell durchgeführt werden.

2. Nicht persönlich teilnehmende Mitglieder können ihre Stimme schriftlich zur Mitgliederversammlung abgeben/einreichen.

3. Beschlüsse können ohne Abhaltung einer Mitgliederversammlung im Umlaufverfahren gefasst werden.

Jedes dieser Verfahren birgt jeweils potentielle Nachteile. Virtuelle Versammlungen ergeben nur dann Sinn, wenn bei den Mitgliedern die entsprechenden technischen Möglichkeiten zur Teilnahme bestehen. Schwierig sind in diesem Zusammenhang zum Beispiel geheime Abstimmungen. Auch hierfür müssten entsprechende technische Voraussetzungen vorhanden sein. Demgegenüber haben reine Umlaufbeschlussverfahren den Nachteil, dass dabei kein Austausch oder Diskussionen unter den Mitgliedern möglich sind. Daher empfehle ich den Vereinen für den Fall, dass keine Präsenz-Mitgliederversammlung möglich sein sollte, eine virtuelle Informationsveranstaltung abzuhalten, in der über alle Themen berichtet und diskutiert werden kann. Auch Befragungen von Kandidaten etwa für Vorstandsämter sind dabei möglich. Die eigentlichen Beschlüsse könnten dann im Anschluss im Umlaufverfahren (schriftlich/per E-Mail) gefasst werden. Damit würde man dann zum einen die Beteiligungsmöglichkeit aller Mitglieder erreichen und zum anderen, wenn nötig, eine geheime Wahl ermöglichen.

Carl Sonnenschein
Rechtsanwalt