Schulung-5_11Es kommt immer wieder vor, dass mir besorgte Vereinsvorstände die Frage stellen, ob Sie verpflichtet sind, jeden Bewerber um die Vereinsmitgliedschaft aufzunehmen. Gerade bei vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannten Vereinen besteht oft die Auffassung, man habe keine Möglichkeit, einen ernsthaften Bewerber für die Mitgliedschaft abzulehnen. Die Ansicht ist nicht zutreffend.

Das Grundgesetz (Artikel 9 Absatz 1 GG) garantiert den Vereinen grundsätzlich Aufnahmefreiheit. Ein Modellflug-Verein kann selbst entscheiden, wen er aufnimmt oder nicht. Ausnahmen gelten nur für Vereine, die eine Monopolstellung innehaben oder vom Gesetz her verpflichtet sind, Mitglieder aufzunehmen. Diese Ausnahmen treffen für Modellflugvereine nicht zu. Da es für einen Verein in der Praxis sehr schwierig ist, ein Mitglied im Zweifel aus dem Verein auszuschießen, ist es umso wichtiger vorher zu prüfen, ob der Bewerber in den Verein passt und im Zweifel die Aufnahme in den Verein abzulehnen. Soweit nichts anderes in der Satzung vorgesehen ist, bedarf die Ablehnung der Aufnahme in den Verein auch keiner besonderen (schriftlichen) Begründung.

In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, in der Satzung eine Probezeit für Mitgliedschaftsbewerber vorzusehen, nach deren Ablauf erst die Entscheidung über die Aufnahme in den Verein erfolgt. Die Formulierung in der Satzung für eine Probemitgliedschaft könnte so aussehen: „Die Mitgliedschaft wird durch eine schriftliche Beitrittserklärung beantragt, über deren Annahme der Vorstand durch Beschluss entscheidet. Aktive Mitglieder und jugendliche aktive Mitglieder werden zunächst Probemitglieder. Nach Ablauf der zwölfmonatigen Probemitgliedschaft entscheidet der Vorstand auf der darauf folgenden Vorstandssitzung durch Beschluss über die Aufnahme als aktives Mitglied oder jugendliches aktives Mitglied. Wird die Aufnahme als aktives Mitglied oder jugendliches aktives Mitglied abgelehnt, so endet die Mitgliedschaft des Probemitglieds mit sofortiger Wirkung.“ Sollen Probemitglieder kein Stimmrecht auf der Mitgliederversammlung besitzen so könnte folgender Passus in der Satzung ergänzt werden: „Probemitglieder sind auf der Mitgliederversammlung nicht stimmberechtigt.“

Carl Sonnenschein
Rechtsanwalt