image_original5In den aktuellen Aufstiegserlaubnissen ist meist der Hinweis enthalten, dass nur Mitglieder des Vereins die Aufstiegserlaubnis nutzen können und dürfen. Dieser Hinweis entspricht den Formulierungen des Musterbescheids der „Grundsätze des Bundes und der Länder für die Erteilung der Erlaubnis zum Aufstieg von Flugmodellen gemäß Paragraph 16 Luftverkehrs-Ordnung, Nachrichten für Luftfahrer I 76/08. Der rechtliche Hintergrund dieses Hinweises liegt im Umstand begründet, dass es sich bei einer Aufstiegserlaubnis rechtlich um einen Verwaltungsakt handelt. In den Genuss eines Verwaltungsaktes wie der Aufstiegserlaubnis kann aber grundsätzlich nur dessen Adressat (der Modellflugverein) kommen. Daher gilt die Aufstiegserlaubnis grundsätzlich nur für Vereinsmitglieder und nicht für Vereinsfremde wie Gastflieger. Damit auch Letztere die Aufstiegserlaubnis nutzen können, müssen sie formal Tages- oder Wochenmitglieder werden. Dies entspricht auch den aktuellen „Grundsätzen des Bundes und der Länder für die Erteilung der Erlaubnis zum Aufstieg von Flugmodellen gemäß Paragraph 16 Luftverkehrs-Ordnung“. Aus vereinsrechtlicher Sicht wäre es dann noch notwendig, eine solche Tages- oder Wochenmitgliedschaft in der Satzung vorzusehen. Eine entsprechende Formulierung in der Satzung könnte wie folgt aussehen:

„Gastflieger und Interessenten können eine Tagesmitgliedschaft erwerben. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag (Eintragung im Flugbuch) entscheidet der Vorstand. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, erfolgt die Entscheidung über die Aufnahme durch den Flugleiter. Die Tagesmitgliedschaft endet mit der Beendigung des Flugbetriebs am jeweiligen Tag und dem entsprechenden Eintrag im Flugbuch (Austritt). Tagesmitglieder besitzen kein Stimmrecht auf der Mitgliederversammlung.“

Für Modellflugvereine empfiehlt es sich, im Rahmen einer geplanten Satzungsänderung auch die Tages- und Wochenmitgliedschaft zu berücksichtigen. Somit dürfen Gastflieger formalrechtlich die Aufstiegserlaubnis nutzen.

Carl Sonnenschein
Rechtsanwalt