Modellflug und EU-Recht

Modellflug der Zukunft

Drei Jahre lang wurde eine einheitliche Regelung für den Betrieb von Drohnen und von Flugmodellen diskutiert, in den europäischen Gremien, mit den Mitgliedsländern und mit den Interessenvertretungen. Dann, am 24. Mai 2019, unterschrieb Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die „Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge“ (im Folgenden EU-Gesetz 947 genannt).

Das Gesetz trat am 1. Juli 2019 in Kraft, die einzelnen Bestimmungen werden nach und nach wirksam. Es geht in diesem Blog nicht um die Vorschriften allgemein, sondern nur um die Auswirkungen des Gesetzes auf den Modellflug der Zukunft.

Europäische Gesetze und Verordnungen

Die Texte der erwähnten Regulierungen stehen über die EU-Website EUR-Lex in 23 europäischen Sprachen zum Download bereit.

Für uns sind dies die deutschen Versionen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 (das ist das EU-Gesetz) und Delegierte Verordnung (EU) 2019/945 (das sind die dazu gehörigen Verordnungen).

Am einfachsten ruft man das europäische Amtsblatt https://eur-lex.europa.eu auf und gibt den Titel des Dokumentes in die Schnellsuche ein. Die Website erkennt die Sprache, in der man sucht, und eröffnet die Möglichkeit zum Download als .pdf. Die Texte selbst heißen dann CELEX 32019R0947 DE bzw. CELEX 32019R0945 DE

Neuere Versionen sind in Wahrheit Ergänzungen, die für den Modellflug ohne Belang sind, weil sie neue Drohnen-Klassen bzw. sog. Standard-Szenarien für den Drohneneinsatz enthalten.

Registrierung und e-ID

Seit dem 31.12.2020 gilt in Europa eine generelle Registrierungspflicht für Piloten von unbemannten Luftfahrzeugen, die jedoch bis einschließlich 30.04.2021 ausgesetzt wurde.

Seit dem 01.05.2021 ist der Betrieb von Flugmodellen nur noch nach erfolgter Piloten-Registrierung zugelassen. Mitglieder des Deutschen Modellflieger Verbands wurden vom DMFV im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens in die Datenbank eingetragen.

Neumitglieder registriert der DMFV bei Anmeldung auf Wunsch automatisch beim LBA. Die nach LuftKostV anfallende Gebühr in Höhe von 5€ wird separat in Rechnung gestellt.

Weitere Informationen zur EU-Registrierung: hier klicken

Zur FAQ-Sammlung der EASA: hier klicken

EASA-Leitfaden

Um das wahrhaftig nicht einfache Gebiet auch mit sog. Guidance Material (GM) zu erläutern, hat die EASA einen 265 Seiten starken Leitfaden herausgegeben, der – allerdings nur auf Englisch – alles Verfügbare in einem Reader zusammenfasst, Stand März 2020. Dazu gehören Gesetz und Verordnungen, Anleitungen sowie Übersichten und Schaubilder.

Der Reader heißt Easy Access Rules for Unmanned Aircraft und steht auch über https://www.easa.europa.eu als .pdf zum Download. Der Vorteil der Sammlung in einem Dokument ist, dass über die Suchfunktion z.B. von Adobe Acrobat Reader gezielt nach allen Erwähnungen eines Begriffes oder eines Themas quer durch das gesamte Material gesucht werden kann.

DMFV-Kenntnisnachweis und EU-Kompetenznachweis

Piloten von unbemannten Luftfahrzeugen benötigen zum Betrieb von Flugmodellen oder Drohnen einen Nachweis, der ihnen die Kenntnis des gültigen Rechtsrahmens bescheinigt.

Mitglieder von DMFV/DAeC können noch bis einschließlich 31.12.2022 ihren Kenntnisnachweis nach §21e der deutschen Luftverkehrsordnung nutzen, um im Verbandsrahmen nach den bisherigen nationalen Regeln und Vorschriften zu fliegen.

Piloten, die nicht in einem der Verbände organisiert sind, fliegen automatisch in der „Offenen Kategorie“ im Sinne der EU-Drohnenverordnung. Sie benötigen daher den neuen Kompetenznachweis A1/A3, der über die Website des Luftfahrt-Bundesamts (www.lba.de) erworben werden kann.

Alle Infos, eine FAQ-Sammlung und ein Erklärvideo: hier klicken.

Kommentare und Interpretationen

Für den Österreichischen Aeroclub hat Bernhard Rögner die wesentlichen Paragrafen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 in einer übersichtlichen Präsentation zusammengefasst. Die Ausarbeitung hilft, die Chancen und Begrenzungen des EU-Gesetzes einzuschätzen, allerdings auf dem Hintergrund der österreichischen, nicht der deutschen Gesetzeslage.

Übersicht Regulation (EU) 2019-947 Bernhard Rögner

Ein Interview mit Verbandsjustiziar Carl Sonnenschein beleuchtet im modellflieger 4/2020 aktuelle Aspekte der EU-Gesetzgebung für die Praxis in Verband und Verein.

Im Gespräch mit Verbandsjustiziar Carl Sonnenschein

Die Entstehungsgeschichte des EU-Gesetzes 2019/947 wie den Hintergrund seiner Anwendung und seiner Akzeptanz in Deutschland versucht der Kommentar von Gerhard Wöbbeking zu erläutern. Er erschien ebenfalls zuerst im modellflieger 4/2020.

Modellflug und deutsche Rechtskultur

Modellfliegen in der Kategorie "Offen"

Bis 120 Meter über Grund (am Hang bis 10 Kilogramm: über Pilot) erlaubt die EU das Fliegen mit Flugmodellen oder Drohnen in Sichtweite bis 25 Kilogramm in ganz Europa. Voraussetzung: Halter-Haftpflichtversicherung.

Wiegt das Modell mehr als 250 Gramm, muss der Pilot registriert sein, 16 Jahre alt und online mindestens den „Kleinen Drohnenführerschein“ A1/A3 beim Luftfahrt-Bundesamt (LBA) abgelegt haben. Flugverbotszonen sind zu beachten, zu urbanen Bereichen und unbeteiligten Personen ist Abstand zu halten.

Weitere Infos: hier klicken.

EU-Regulierung
  • 20.04.2021Hans-Ulrich Hochgeschurz

    Starkes Statement vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages

    Starkes Statement vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages
    DMFV-Präsident gibt dem Modellflug eine Stimme. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Drohnenverordnung 2019/947 in nationales Recht steht derzeit massiv in der Kritik. Das wurde zuletzt im Bundesrat deutlich, der dem Entwurf handwerkliche Schwächen attestiert und unzureichende Regelungen zu den Zuständigkeiten kritisiert hatte. Am Montag, 19. April, ging es nun in die nächste Runde. ...
  • 15.04.2021Hans-Ulrich Hochgeschurz

    Endlich geschafft! DMFV-Mitglieder beim LBA registriert.

    Endlich geschafft! DMFV-Mitglieder beim LBA registriert.
    Am Donnerstag, 15. April 2021, hat der DMFV über 70.000 Datensätze seiner Mitglieder für die EU-Registrierung ans Luftfahrt-Bundesamt übertragen. Im Vorfeld hatte es noch einmal umfangreiche Tests der IT-Dienstleister des DMFV und des LBA gegeben, damit die Übertragung reibungslos und fehlerfrei funktioniert. Letztlich registriert wurden nun alle Mitglieder, die in Deutschland wohnen, die der Datenweitergabe ...
  • 26.03.2021Hans-Ulrich Hochgeschurz

    Bundesrat lehnt Gesetzesentwurf in der aktuellen Form ab

    Bundesrat lehnt Gesetzesentwurf in der aktuellen Form ab
    Neues Luftfahrtrecht nun auf dem Prüfstand im Parlament. Nachdem der DMFV und andere maßgeblich beteiligte Verbände der unbemannten Luftfahrt bereits zum Jahreswechsel dem Referentenentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur Umsetzung der EU-Drohnenverordnung in nationales Luftrecht erhebliche fachliche Mängel attestiert hatten, hat nun auch der Bundesrat dem Artikelgesetz in der geplanten Form eine Absage erteilt. Nun liegt der ...
  • 11.03.2021Hans-Ulrich Hochgeschurz

    Bahn frei für die EU-Sammelregistrierung

    Bahn frei für die EU-Sammelregistrierung
    Technische Hürden beim LBA offenbar beseitigt. Nachdem der DMFV in den vergangenen Wochen mehrfach nachgehakt hatte, hat das Luftfahrt-Bundesamt am 10. März mitgeteilt, dass die Schnittstelle zur Übertragung der Mitgliederdaten von DMFV und DAeC nun endgültig bis Ende März zur Verfügung stehen wird. Alle Modellflieger mit Wohnsitz in Deutschland, die zu diesem Zeitpunkt Mitglied des ...
  • 19.02.2021DMFV

    Modellfliegen in der Kategorie „Offen“

    Modellfliegen in der Kategorie „Offen“
    Modellflieger, die Mitglied im DMFV sind, fliegen im Verbandsrahmen und damit nach seit Jahren bekannten Regeln. Doch was bedeutet es, wenn man in der Kategorie "Offen" und damit nicht im Verbandsrahmen fliegt. Wann bietet diese vielleicht Vorteile und was muss beachtet werden? Für EiligeBis 120 m über Grund (am Hang bis 10 kg: über Pilot) ...