Home / Recht (Page 5)

 
  • Anschreiben: Einladung zur Mitgliederversammlung „in Textform“

    Anschreiben: Einladung zur Mitgliederversammlung „in Textform“

    Vor einigen Jahren hatte ich im Modellflieger darauf hingewiesen, dass Vereinssatzungen, die die schri liche Einladung zur Mitgliederversammlung ausschließlich vorsehen, keine Einladung per E-Mail zulassen. Um auch per E-Mail zur Mitgliederversammlung einladen zu dürfen, müssen Vereine ihre Satzung ändern, indem entweder ausdrücklich die Einladung per E-Mail zugelassen wird oder die Einladung „in Textform“ vorgeschrieben wird. Die Formulierung „in Textform“ stammt aus § 126 b BGB und erlaubt die Einladung per […]

     
  • Nicht ohne Grenzen: Wie hoch darf ich fliegen?

    Nicht ohne Grenzen: Wie hoch darf ich fliegen?

    Die Sage von Ikarus und Dädalus lehrt uns, nicht zu hoch zu fliegen. Für den Modellflugbetrieb stellt sich dabei die Frage einer Flughöhenbegrenzung. Vor einigen Jahren war die Handhabung bei den Landesluftfahrtbehörden der Länder zu diesem Thema nicht einheitlich. So waren in zahlreichen Aufstiegserlaubnissen feste Flughöhenbegrenzungen von 100 bis 150 Meter enthalten. Gegen diese grundsätzliche Flughöhenbegrenzung ist der DMFV insbesondere in den Jahren 2005 und 2006 in zahlreichen Gerichtsverfahren erfolgreich […]

     
  • Eine Frage der Zeit: Wie lange darf ich fliegen?

    Eine Frage der Zeit: Wie lange darf ich fliegen?

    In den Aufstiegserlaubnissen sind regelmäßig auch die Flugbetriebszeiten festgelegt. Die dort enthaltenen Bestimmungen stellen für viele Modellflieger eine spürbare Einschränkung dar. So sind insbesondere die Flugbetriebszeiten für Flugmodelle mit Verbrennungsmotoren speziell beschränkt. In vielen Aufstiegserlaubnissen ist zum Beispiel eine tägliche Mittagspause von bis zu zwei Stunden vorgesehen oder der Flugbetrieb muss schon um 18.30, 19 oder 19.30 Uhr beendet werden. Auch der Betrieb von Segelflug- oder Elektroflugmodellen wird ohne erkennbares […]

     
  • Vorstand gesucht

    Vorstand gesucht

    Es wird für viele Vereine immer schwieriger, Mitglieder zu motivieren, ein Vorstandsamt im Verein zu übernehmen. In der letzten Zeit haben mich zahlreiche Anfragen erreicht mit der Bitte zu erläutern, welche Konsequenzen es hätte, wenn auf der kommenden Mitglie­derversammlung keine Kandidaten für den Vorstand gefunden würden. Kann auf einer Mitgliederversammlung der Vorstand gar nicht oder nur zum Teil gewählt werden, kommt es zunächst auf die Vereinssatzung an. Werden zumindest einige […]

     
  • Umlagen im Verein und in der Vereinssatzung

    Umlagen im Verein und in der Vereinssatzung

    Viele Modellflugvereine sehen in ihrer Satzung die Möglichkeit vor, Umlagen von ihren Mitgliedern zu erheben. Mithilfe solcher Umlagen sollen im Bedarfsfall außergewöhnliche Projekte gestemmt werden, wie etwa eine besonders teure Anschaffung für den Verein oder ein Grundstückskauf. Voraussetzung für die Erhebung einer solchen Umlage ist, dass dafür eine Grundlage in der Satzung enthalten ist. In den meisten Satzungen steht ein entsprechender Passus, der wie folgt lautet: „Zur Finanzierung besonderer Vorhaben […]

     
  • Rücktritt vom Vorstand – Was ist zu tun?

    Rücktritt vom Vorstand – Was ist zu tun?

    Immer wieder werde ich von Vorständen gefragt, was der Vorstand beziehungsweise der Verein zu tun hat, wenn ein Vorstandsmitglied vorzeitig von seinem Amt zurückgetreten ist. Vor Kurzem erhielt ich folgende Anfrage, die beispielhaftist: „Sehr geehrter Herr Sonnenschein, in unserem Verein gibt es leider größere Probleme innerhalb des Vorstands. Der Vorstand setzt sich aus insgesamt drei Personen zusammen: 1. Vorsitzender, 2. Vorsitzender und Geschäftsführer. Nun ist folgende Situation eingetreten, dass der […]

     
  • Unbefristete Genehmigungen für den Modellflugbetrieb

    Unbefristete Genehmigungen für den Modellflugbetrieb

    Seit Jahren ist mir das Thema der unbefristeten Aufstiegserlaubnis ein besonderes Anliegen. Denn nur mit einer solchen kommen Modellflugvereine in den Genuss des rechtlichen Bestandsschutzes. In zahlreichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren konnte ich mich für DMFV-Mitgliedsvereine erfolgreich gegen die Befristung von Aufstiegserlaubnissen einsetzen. Der DMFV hat auch erreicht, dass in den Grundsätzen des Bundes und der Länder für die Erteilung der Erlaubnis zum Aufstieg von Flugmodellen gemäß §16 Luftverkehrsordnung (NfL I […]

     
  • Jugendliche auf der Mitgliederversammlung

    Jugendliche auf der Mitgliederversammlung

    In Ausgabe 06/2010 vom Modellflieger habe ich einen Artikel mit dem Titel „Einzelkämpfer – Jugendliche alleine auf dem Modellfluggelände“ veröffentlicht. Wie sieht es nun mit den Rechten und Möglichkeiten von jugendlichen Mitgliedern auf der Mitgliederversammlung des Vereins aus? Gerade wenn ein Beschluss auf der Jahreshauptversammlung mit einem knappen Abstimmungsergebnis gefallen ist, wird immer wieder die Frage gestellt, ob etwa jugendliche Mitglieder überhaupt an einer Abstimmung aktiv teilnehmen dürfen. Grundsätzlich hat […]

     
  • Modellflug im Windpark?

    Modellflug im Windpark?

    Im Zuge der Energiewende werden in Deutschland immer mehr Windkraftanlagen und Windparks errichtet. Dieses im Sinne des Natur- und Klimaschutzes sowie im Sinne der Abkehr von der Atomkraft begrüßenswerte Projekt kann jedoch zu Konflikten mit Modellfluggeländen führen. Hintergrund des Konfliktpotenzials ist der Umstand, dass sowohl Windkraftanlagen als auch Modellfluggelände auf den baurechtlichen Außenbereich angewiesen sind. In Hinsicht auf die umfassende naturschutzrechtliche Unterschutzstellung des Außenbereichs, ist der verbleibende Raum für Windkraftanlagen […]

     
  • Befristete Aufstiegserlaubnis

    Befristete Aufstiegserlaubnis

    Aufmerksame und regelmäßige Leser meiner Kolumne im Modellflieger werden wissen, dass mir das Thema unbefristete Aufstiegserlaubnis besonders am Herzen liegt. Seit Jahren setzt sich der DMFV dafür ein, dass Aufstiegserlaubnisse für Modellfluggelände unbefristet erteilt werden. Nur die erste Erlaubnis für ein Modellfluggelände soll einmalig befristet werden dürfen. Für dieses Ziel haben wir schon viel erreicht. Wir haben jedes verwaltungsgerichtliche Verfahren, das wir gegen die Befristung einer Aufstiegserlaubnis geführt haben, gewonnen. […]